Der Bundestag beschloss heute das neue Cannabisgesetz. Damit wäre Kiffen ab dem 1. April (kein Scherz) für Erwachsene weitgehend legal. Der Konsum wird möglicherweise ansteigen, befürchtet die Deutsche Verkehrswacht (DVW). Die Organisation geht davon aus, dass im Straßenverkehr ein Anstieg der Fahrten unter Cannabis-Einfluss zu erwarten ist. Darum müsse mit der Legalisierung umgehend auch eine intensive Aufklärungsarbeit starten, um über die Auswirkungen des Rauschmittels auf die Fahrtüchtigkeit zu informieren.
01.03.2024 in Kommunalpolitik
SPD Fraktion für Rekordinvestitionen in Erkner
Alle SPD Stadtverordneten haben 29.Februar dem Zukunftshaushalt 2024 der Stadt Erkner zugestimmt. Ronny Wuttke, Lothar Eysser, Jörg Vogelsänger, Jana Gruber, Ronny Ertelt, Jan Landmann, Peter Catholy, Wolfgang Trogisch. Damit sind die Investitionsplanungen für die Jahre 2024 bis 2027 beschlossen.
Dazu Jörg Vogelsänger, als Mitglied im Finanzausschuss: „Alle 8 Mitglieder der SPD Fraktion haben dem Stadthaushalt 2024 zugestimmt. Dafür gibt es viele gute Gründe. Wir haben uns gemäß Prioritätenliste insgesamt für die nächsten vier Jahre über 27 Millionen Euro Investitionen vorgenommen, davon über 16,5 Millionen Euro in den Bildungsstandort Erkner. Dazu kommen Millionen Investitionen in den Standort Gerhart-Hauptmann-Museum, die Infrastruktur und Mittel für ein neues Feuerwehrfahrzeug.“
20.02.2024 in Kommunalpolitik
Andreas Heibuch: Ihr Bürgermeisterkandidat für Gosen-Neu Zittau
Der Textilhaus-Besitzer Andreas Heibuch tritt als Bürgermeisterkandidat in der Gemeinde Gosen-Neu Zittau an. Er wird von den Sozialdemokraten aufgestellt. Die Wahl findet am 9. Juni 2024 statt, die Stichwahl, wenn erforderlich, am 30. Juni 2024.
18.02.2024 in Veranstaltungen
Fortsetzung Aufstand der Anständigen
„Die Berichte zum konspirativen Treffen der Rechtsextremisten in Potsdam haben uns wachgerüttelt. Die erste Demonstration gegen Rechts startete Oberbürgermeister Mike Schubert und wir machen weiter. So wie heute in Erkner“, rief der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger den rund 600 Demonstranten zu, die sich am Sonntag auf dem Kirchvorplatz versammelt hatten. „Wir sind die Brandmauer und lassen nicht nach“.
15.02.2024 in Wirtschaft
Ehemalige Bakelit-Zentrale erhält neues Dach
Das Gebäude des Leibniz-Instituts für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) in Erkner (Oder-Spree) wird ab dem Jahr 2025 für 15 Millionen Euro saniert. Bei ihrem gemeinsamen Besuch am IRS haben Bundesbauministerin Klara Geywitz und die brandenburgische Wissenschaftsministerin, Manja Schüle, am 14. Februar bekannt gegeben, dass beide Ministerien zusammen 15 Mio. Euro für die Instandsetzung des Institutsgebäudes bereitstellen. Den Landtagsabgeordneten aus Erkner, Jörg Vogelsänger freut diese Entscheidung natürlich.
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