Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Erkner - Gosen-Neu Zittau
Willkommen, liebe Internet-Nutzer,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir haben uns vorgenommen, weiterhin Politik für die Bürgerinnen und Bürger zu machen. Uns geht es dabei um Sie und um Erkner und Gosen-Neu Zittau. Wir wollen das Machbare umsetzen, nicht in Träumen verharren. Aber trotzdem haben wir Visionen. Auch die wollen wir einbringen.
Wir wollen weiterhin sachbezogene Politik machen.
Deshalb bitten wir Sie: teilen Sie uns Ihre Vorschläge zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in unserer Stadt und Gemeinde mit, damit wir diese in unsere Diskussionen einbringen können.
Ihr
Marko Gührke
Vorsitzender
Udo Folgart stellt Positionspapier „Strategie für ländliche Räume 2030“ vor
Potsdam. Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart, hat beim Brandenburg-Tag auf der Grünen Woche ein Positionspapier der SPD-Fraktion zur Entwicklung und dem Erhalt ländlicher Regionen vorgestellt. Dazu erklärt Udo Folgart:
„Wir müssen dafür Sorge tragen, dass keine Region unseres Landes abgehängt wird. Auch unser ländlicher Raum soll lebenswert, modern und wettbewerbsfähig bleiben. Deshalb sprechen wir uns in unserem Positionspapier für einen integrierten Politikansatz aus, der gesellschaftliche Werte aufgreift, demografische Risiken berücksichtigt, wirtschaftliche Potenziale nutzt und Nachhaltigkeitsaspekte einbezieht. Mit unserem Positionspapier ,Strategie für ländliche Räume 2030‘ leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft unseres Landes, der diesem Anspruch gerecht wird.“
Veröffentlicht am 24.01.2012
ist unser Leitmotiv für diese Wahlperiode. In den ersten zwei Jahren haben wir bereits viel geschafft.
- Die Gruppengröße bei den unter 3-Jährigen in den Kitas sinkt auf durchschnittlich 6 Kinder.
- Die Gruppengröße bei den 3- bis 6-Jährigen sinkt auf durchschnittlich 12 Kinder. Die Landesmittel für die Kitas sind um 50 Prozent gestiegen.
- Bis 2014 werden 2000 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt.
- Wir haben das Schüler-Bafög eingeführt. Damit ermutigen wir Schüler aus einkommensschwächeren Familien, Abitur zu machen.
- Das neue Vergabegesetz schreibt vor, dass bei öffentlichen Aufträgen mind. ein Mindestlohn von 8 Euro gezahlt wird.
Veröffentlicht am 24.01.2012
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität
Mit ihrem Bundesparteitag in Berlin geht für die SPD ein erfolgreiches Jahr 2011 zu Ende. Auf dem Parteitag haben wir wichtige Beschlüsse für ein modernes, soziales und gerechtes Deutschland gefasst. Hieran arbeiten wir im neuen Jahr weiter. Wir Sozialdemokraten sind die politische Kraft, die seit fast 150 Jahren in Deutschland für die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht.
Veröffentlicht am 20.12.2011
Die Bundestagsdebatte über den Haushalt 2012 hat es ans Licht gebracht: Trotz gegenteiliger Versprechen, trotz sehr guten Wirtschaftswachstums, trotz steigender Steuereinnahmen will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr noch einmal um vier Milliarden Euro auf dann insgesamt 26 Milliarden Euro erhöhen.
Veröffentlicht am 26.11.2011
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom März 2006 für den Bau des Flughafens Schönefeld ist der Standort Realität.
Heute steht die Brandenburger SPD für einen Flughafen Berlin-Brandenburg, der zusätzliches Wachstum, Steuereinnahmen und Arbeitsplätze in der Region aktivieren hilft und der die Anwohner bei ihren berechtigten Interessen unterstützt. Dabei haben wir die herausragende Bedeutung des Flughafens für das ganze Land immer im Blick.
Wir wollen aber auch, dass für die vom Betrieb des Flughafens ausgehenden Belastungen für die direkten Anwohner ein gerechter Ausgleich gefunden wird.
Wir sollten nichts unversucht lassen, um die Akzeptanz des neuen Flughafens zu verbessern und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Deswegen unterstützt die SPD alle Bemühungen, die einen solchen Ausgleich herbeiführen helfen. Dazu gehört es, dass die Deutsche Flugsicherung (DFS) und das Bundesamt für Flugsicherung (BAF) alle lärmmindernden Gestaltungsmöglichkeiten bei den An- und Abflügen ausschöpfen:
Veröffentlicht am 14.11.2011
