Aus der Stadtverordnetenversammlung (SVV)

Veröffentlicht am 12.03.2011 in Veranstaltungen

Gleich zweimal beschäftigte sich die SVV mit dem Thema Großflughafen BBI in Schönefeld. Die außerordentliche Sitzung Ende Januar fand ausschließlich zu diesem Thema statt. Als Referenten waren Minister Jörg Vogelsänger und der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft "Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld", Carl Ahlgrimm, eingeladen.

Minister Vogelsänger stellte die Chancen des BBI in den Vordergrund. Eine Vielzahl von Arbeitsplätzen werde entstehen. Zu den Flugrouten erklärte er, alle Vorschläge würden geprüft. Zum Thema Nachtflug werde es Mitte des Jahres eine Gerichtsentscheidung geben. Wie Jörg Vogelsänger ist auch Carl Ahlgrimm kein Befürworter eines Baustopps. Er tritt jedoch für ein Nachtflugverbot von 22 - 6 Uhr ein.

Am Anfang der Sitzung hatten die Stadtverordneten Rederecht bis zu fünf Minuten für alle Anwesenden beschlossen, also auch für Nicht-Erkneraner. Dies wurde dann auch reichlich in Anspruch genommen. Aus Berlin waren viele Besucher angereist, denen es offensichtlich weniger um Information ging als vielmehr darum, ihren eigenen Standpunkt darzustellen.

War die Atmosphäre bei der außerordentlichen SVV ziemlich aufgeheizt, so zeichnete sich die folgende Sitzung durch erfreuliche Sachlichkeit aus. Nachdem einige Mitglieder der SPD-Fraktion auf Mängel im Antrag der Linken zum Thema Fluglärm hingewiesen hatten und die Fraktion "Die Linke" ihren Antrag entsprechend umformulierte, wurde er mehrheitlich angenommen. Darin geht es vor allem um das Nachtflugverbot von 22 - 6 Uhr und um eine Risikoabschätzung von Überflügen über der Chemie-Fabrik Dynea. Auch ein Antrag zur Messung des Fluglärms in Erkner wurde beschlossen.

Bei allen Diskussionen rund um den BBI Schönefeld sollte nicht unerwähnt bleiben, dass auch die grundlegende Neuaufstellung des Flächennutzungsplans beschlossen wurde. In der von Bürgermeister Jochen Kirsch eingebrachten Vorlage heißt es:"Insbesondere die wohnungsbaulichen, städtebaulichen, verkehrlichen und demografischen Entwicklungsperspektiven der Stadt bedürfen grundlegend neuer Ansätze."

 

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