Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Erkner begrüßt ausdrücklich den kommunalen Rettungsschirm des Landes Brandenburg. Insgesamt sollen die Kommunen durch den Rettungsschirm in den nächsten drei Jahren mit 580 Mio. € unterstützt werden.
Davon profitieren alle Kommunen im Land Brandenburg, selbstverständlich auch Erkner in Jahren 2020, 2021 und 2022. Damit erhöhen sich wieder die finanziellen Möglichkeiten für Investitionen in diesem Jahr. Deshalb sollte ein möglichst großer Teil der aufgrund von erwarteten Steuermindereinnahmen in das Jahr 2021 verschobene Maßnahmen doch im Jahr 2020 realisiert werden.
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Erkner unmittelbar von den Unterstützungsmaßnahmen des Landes Brandenburg profitieren. Folgende Maßnahmen sollten dabei besondere Priorität haben.
- Bauliche Unterhaltung von Straßen und Gehwegen mit 185 T€
- Investitionen in Parkanlagen und Grünflächen mit 55 T€
- Investitionen in Gemeindestraßen in Höhe von 112 T€ u.a. die Projekte Wuhlhorster Straße und Bushaltestelle Friedrichstraße
Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist der finanzielle Spielraum dafür wiedergegeben. Investitionen sind in der Krisenzeit der richtige Weg.
Jan Landmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Jana Gruber, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Erkner
