Für Sie da: SPD Erkner - Gosen-Neu Zittau

 

24.06.2025 in Bundespolitik

Einstieg in die Wachstums-Zone

 

Gestern Nacht 23. Juni 2025 haben sich Bund und Länder auf ein Eckpunktepapier zu den steuerlichen Auswirkungen und Ausgleichsverfahren, die durch die vorgesehenen Maßnahmen des Bundes entstehen, verständigt. Jörg Vogelsänger fasst zusammen.

Am 7.7., 19:00 Uhr lade ich euch zu einer Infoveranstaltung ein, in der ich zu den Haushaltsbeschlüssen und dem in der Mail genannten Thema berichte. Vorgesehener Ort ist wieder das Anglerheim Erkner, Am Bretterschen Graben 7 Über ein Signal bei Teilnahme würde ich mich freuen.

Für die Kommunen sind die Punkte 1 und 3 von besonderer Bedeutung. Im Punkt 1 verpflichtet sich der Bund, die durch die Maßnahmen entstehenden Mindereinnahmen der Kommunen für 2025 bis 2029 vollständig zu übernehmen.   

Dies über Anteile an der Umsatzsteuer zu regeln, halte ich für praktikabel und für eine gute Lösung. Im Punkt 3 ist der Anwendungsbereich für Mittel aus dem Sondervermögen nochmals verbreitert worden. Besonders positiv ist, dass dort die Bereiche Sport und Wohnungsbau jetzt mit dabei sind.

Am 3.7. erfolgt im Ausschuss für Haushalt und Finanzen eine erste Information durch den Brandenburgischen Finanzminister Robert Crumbach.
Der Tagesordnungspunkt wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beantragt.

20.06.2025 in Landespolitik

Doppelhaushalt 25/26 unter Dach und Fach

 

Der Landtag Brandenburg hat heute den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Der Etat hat ein Volumen von 16,8 Milliarden Euro für das Jahr 2025 und 17,4 Milliarden Euro für 2026. Damit ist auch die Planungssicherheit in den Kommunen gewährleistet.

Für Jörg, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss stand vor allem die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Ämter im Fokus. „Auch wenn wir in den kommenden Jahren sparen müssen, sollen die Bürger möglichst wenig davon merken“, so Vogelsänger.

Die SPD-Fraktion habe, so Vogelsänger, in den Haushaltsverhandlungen deutliche Verbesserungen gegenüber dem Regierungsentwurf eingebracht – insbesondere im Bereich der kommunalen Finanzen. Die Einigung der Koalitionsfraktionen SPD und BSW mit dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Landkreistag sei ein starkes Signal. Mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 sei der erfolgreiche Start in die Legislaturperiode gemacht. Klar ist aber auch: Wir stehen erst am Anfang. Die eigentliche Arbeit beginne jetzt.

09.06.2025 in Kommunalpolitik

Erkner profitiert vom Landeshaushalt

 

Die Haushaltsberatungen des Landes Brandenburg für die Haushalte der Jahre 2025 und 2026 sind auf der Zielgeraden. Die Verabschiedung am 20.Juni ist für uns alle von besonderer Bedeutung. Denn sowohl im Bund als auch den Ländern sind wir bei einer vorläufigen Haushaltsführung. Viele Gelder sind damit nicht freigegeben. Damit stehen in allen Bereichen des Landes, der Kreise und der Kommunen nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Jörg Vogelsänger (MdL) berichtet.

29.05.2025 in Allgemein

Gruß vom Dämritzsee

 

25.05.2025 in Allgemein

Erkner: 31. Heimatfest der Einwanderer

 

Erkner war am Wochenende wieder in ausgesprochener Feierlaune:  Vom 23. bis 25. Mai ging es um das 31. Heimatfest, ergänzt von einer großen Party. Zentrum war der Rathauspark zwischen Friedrichstraße und Dämeritzsee. Vereine und andere Ehrenamtliche trugen überall in der Stadt neben den Schaustellern zum riesigen Festprogramm bei. Beginnen wir bei denen, um die es ging:

Menschen mit Migrationshintergrund überall: Wir schreiben das Jahr 1747. König Friedrich II. (der Große) warb ganz offen Kolonistenfamilien „im Ausland“ an. Deutschland gab es noch nicht. Viele mussten wegen ihrer Religion aus ihrer alten Heimat fortziehen. Katholiken und Protestanten konnten vielerorts nicht miteinander. Heiraten zwischen den Konfessionen waren verboten (Mischehen). Andersgläubige konnten z.B. kein Stadtrecht erwerben, zahlten als Bürger zweiter Klasse aber Steuern.

Als erste siedelten im Raum Erkner Pfälzer das neu erbaute Dorf Müggelheim. Aus derselben Region folgten im darauf folgenden Jahr, als 1748 zehn Familien, die zunächst im fernen Oderbruch Höfe erhalten sollten – was sie ablehnten. Vorübergehend in Kagel untergebracht, konnten sie erst 1750 ihre neuen Höfe am Spreebord zwischen Mönchwinkel und Dämeritzsee beziehen. So die Chroniken.

Für Sie vor Ort

Bürgerbüro NEUENHAGEN

Sprechzeiten
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Mittwoch   14:00 - 18:00 Uhr
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SPD FRAKTION ERKNER
Fraktionsvorsitzende
Jana Gruber

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Janawichert@gmail.com

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I