10.10.2022 in Ratsfraktion

SPD-Erkner: Kalte Dusche für Sportler beenden!

 

Die Stadt Erkner hat ein Konzept zum Energie sparen entwickelt. An sich eine gute Sache. Doch dazu gehört auch: Die Stadtverordnetenversammlung als oberstes Gremium der Stadt rechtzeitig mit ins Boot zu nehmen. Doch die Stadtverordneten wurden erst im Nachgang informiert. Das hat die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Erkner deutlich kritisiert! Denn: Die Umsetzung bedarf immer einer Akzeptanz!

27.09.2022 in Landespolitik

Brandenburg: Doppelhaushalt sichert Investitionen in die Zukunft

 

Heute hat das Brandenburger Kabinett die Haushaltsentwürfe für die Jahre 2023 und 2024 verabschiedet. Es ist unserer Finanzministerin Katrin Lange gelungen, wiederum zwei Haushaltsentwürfe mit Investitionen auf hohem Niveau vorzulegen. Es ist ein robuster Zukunftshaushalt, der konsequent unseren Koalitionsvertrag umsetzt.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Die Investitionsquoten liegen mit 12,8 Prozent und 11,3 Prozent auf hohem Niveau;
  • Die Ausweitung der Kitabeitragsfreiheit auf den gesamten Kindergartenbereich (3 bis 6 Jahre) wird bis zum Ende des Jahres 2022 mit einer Änderung des Kitagesetzes verankert. Demnach wird das vorletzte Kitajahr ab 2023 und das vorvorletzte Kitajahr ab 2024 beitragsfrei gestellt;
  • in der Kindertagesbetreuung werden die nächsten Schritte der Personalschlüsselverbesserung in der Krippe (ab 01.08.2023 von 1:4,65 auf 1:4,25 und ab dem 01.08.2025 von 1:4,25 auf 1:4) umgesetzt;
  • die Schulen in sozial herausfordernden Lagen werden durch multiprofessionelle Teams unterstützt. Dafür hat das Land 185 neue Stellen geschaffen und entsprechend ausfinanziert.
  • auch für die Jahre 2023 bis 2026 ist die „Hochschultreppe" finanziell gesichert. In diesen vier Jahren steigen die Ausgaben um jährlich 5 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr. Kumuliert ergeben sich hieraus höhere Ausgaben im Umfang von 50 Mio. Euro;
  • für Maßnahmen der sozialen und klimagerechten Wohnraumförderung steht in den Jahren 2023 und 2024 ein Neubewilligungsvolumen von bis zu 45,0 Mio. Euro bzw. bis zu 65,0 Mio. Euro aus dem Landeswohnungsbauvermögen sowie aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.
  • die Förderung des kommunalen ÖPNV wird in den Jahren 2023 bis 2026 deutlich erhöht.um 9,06 Mio. Euro in 2023, um 10,14 Mio. Euro in 2024, um 11,23 Mio. Euro in 2025 sowie um 12,34 Mio. Euro in 2026 Euro erhöht;
  • Erhöht werden auch die Mittel für das Azubiticket.

Lesen Sie auch die Erklärung der Regierungskoaltion

21.09.2022 in Ortsverein

Kommen Sie zum Infostand!

 

Infostand am 23.09.2022 in Erkner Friedrichstr. Ecke Seestr. von 15-17 Uhr

Mit dabei Jörg Vogelsänger Landtagsabgeordneter,
Jana Gruber, SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung sowie
Jan Landmann SPD-stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der Stadtverordnetenversammlung
und weitere Stadtverordnete.

Über Ihr Kommen freut sich der SPD-Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau.

15.09.2022 in Verkehr

In Planung: Mit dem Zug ins Tesla Werk

 

Die Region rund um Berlin wächst seit Jahren. Der Zuzug aus der Metropole, dem Bundesgebiet und dem Ausland ist ungebrochen. Die Region um Erkner, nicht zuletzt mit dem neuen Tesla-Werk, ist attraktiv. Die Kehrseite: Der Verkehr nimmt zu, insbesondere in den Stoßzeiten von Beruf, Schule und Einkauf. Jörg Vogelsänger: „Das erfordert neue  und vor allem attraktive Lösungen!“

06.09.2022 in Verkehr

Verbesserung der Verkehrslage in der Region Erkner

 

Trotz intensiver Recherchen konnte in den letzten Jahren keine Ortsumgehung für die Stadt Erkner gefunden und vorgeschlagen werden. Insbesondere die Lage der Stadt zwischen Seen und Wäldern steht dem immer wieder im Wege.

Auf der anderen Seite: Unsere Region wächst seit Jahren, der Zuzug aus der Metropole ist ungebrochen. Damit füllen sich die Straßen besonders im Berufsverkehr deutlich. Die Staus nehmen zu. Die Siedlungsentwicklung der letzten Jahren fordert langfristige Entscheidungen und Prämissen!