Bezahlbare Mieten sind die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in der Koalition mehr Mieterschutz und sozialen Wohnungsbau durchgesetzt. Das ist am Mittwoch vom Kabinett beschlossen worden und ein großer Erfolg für die SPD. Damit haben wir wichtige Verbesserungen für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland erreicht.
Für Sie da: SPD Erkner - Gosen-Neu Zittau
Liebe Leserin, lieber Leser,
liebe Genossen und Freunde der Sozialdemokratie,
wir hatten im wahrsten Sinne des Wortes einen heißen Sommer. Nicht nur wegen des Wetters. Und seinen Auswirkungen: Waldbrände, wie lange nicht mehr. Einbußen bei den Ernten, vor allem bei Getreide. Ausgetrocknete Flüsse und Seen.
Das Ende der politischen Sommerpause begann ebenfalls heiß. In Chemnitz schlossen sich die Reihen zwischen AFD, der Partei mit dem frischen Blau und den Parolen von gestern, Pegida beziehungsweise dem rechtslastigen Bündnis Pro Chemnitz. Vereint zeigten sie ihr wahres Gesicht.
Es tröstet nicht wenn auch das ur-sozialdemokratische Land Schweden einen Rechtsruck machte. Wir sollten uns an die Populisten in Deutschland, Europa und auch auf den anderen Kontinenten nicht gewöhnen.
Gesellschaft verändert sich, Demokratie auch. Leben heißt nicht Stillstand. Es gilt: Lösungen von gestern müssen heute nicht mehr geeignet sein für das Leben der Bürger. Die Grundsätze sind in der Verfassung verankert: Die Würde des Menschen ist unantastbar heisst es in Artikel 1.
Voraussetzung für demokratisches Handeln ist Toleranz. Sie hört aber da auf, wo mit dem Anspruch auf Meinungsfreiheit, Demokratie demontiert werden soll. Hier hat ein starker Staat die Aufgabe, sich gegen Bedrohungen von Rechts und Links entgegenzustellen. Die Frage der inneren Sicherheit ist also nicht nur die Abwehr von Kriminellen und Fanatikern. Woher sie auch immer stammen. Danach handeln Sozialdemokraten.
Die SPD ist und bleibt eine Partei der Zukunft. Die Brandenburger Sozialdemokraten diskutieren in diesem Herbst, wie es in Brandenburg weitergehen soll. Das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im Jahr 2019 steht zur Debatte. Damit es vernünftig vorwärts geht!
Der Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau fordert Sie auf, unseren Staat mit zu gestalten. Werden Sie Mitglied der SPD oder einer anderen demokratischen Institution. Stehen Sie nicht abseits!
Ihr Jörg Vogelsänger
Vorsitzender der SPD Erkner – Gosen-Neu Zittau
04.10.2018 in Kommunalpolitik
Gosen-Neu Zittau: Thomas Schwedowski ist Bürgermeisterkandidat
Die SPD hat am „Tag der Deutschen Einheit“ einstimmig Thomas Schwedowski zum Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2019 nominiert. Seit Juni 2014 ist Thomas Schwedowski Bürgermeister von Gosen-Neu Zittau.
31.08.2018 in Allgemein
AfD in LOS und Neuenhagen: Weder deren Gau, noch ihr Land!
Gegenwärtig schauen alle auf Chemnitz. Die AfD und ihre braunen Gesinnungsgenossen haben eine Stadt in Sachsen in Aufruhr versetzt und damit die ganze Republik.
Wir müssen uns ernsthaft fragen, was geschehen ist in den letzten Jahren, dass vor allem sozial abgesicherte wie Beamte, Verwaltungsangestellte und Facharbeiter anfällig sind für eine rückwärts orientierte Gesinnung.
Es nutzt auch nichts, auf rechte Bewegungen in Polen, Ungarn, Italien Frankreich un den Niederlanden zu verweisen. Auch nicht auf die Weißen in den USA, die einen eitlen, vollkommen unberechenbaren Demagogen ins Weiße Haus gehievt haben.
Es ist unser Land! Sie sind nicht das Volk. Auch wenn sie es sein wollen. Es ist unsere Fahne. Schwarz Rot Gold. Es ist ein Symbol der Freiheit und nicht der Engstirnigkeit!
Deshalb: Kein Podium für Gauland, Poggenburg, Kalbitz und Elsässer am 1. September 2018 im Bürgerhaus von Neuenhagen!
Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE in der Gemeindevertretung Neuenhagen
bei Berlin rufen auf zur großen Kundgebung der Demokraten gegen rechte Gesinnung! Machen Sie mit! Neuenhagen darf kein Jagdplatz für die AfD werden!
Erneut sucht die AfD in unserem Bürgerhaus Raum für ihre Hetze. Jetzt sagen wir: Hier wird nicht gejagt!
Ihre geistigen Brandstifter wie Gauland, Poggenburg, Kalbitz und Elsässer sind die Anführer einer menschenverachtenden Ideologie, die nicht zu Deutschland und nicht zu Neuenhagen passt!
13.08.2018 in Jugend
Jusos, dringend gesucht!
49,4. Nein, das ist nicht die Zahl auf dem Thermometer, auch wenn man das vielleicht denken könnte. 49,4 Jahre beträgt das Durchschnittsalter der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Kein Wunder das oft behauptet wird, Politik sei eine Sache der alten Hasen. Von Maria Kampermann, Vorsitzende der Juso im Landkreis Oder-Spree
29.07.2018 in Familie
Eltern zahlen für das letzte Kita-Jahr keine Gebühren!
Der Anfang ist gemacht. Auf dem Wege zur kostenfreien Kita entfallen für Kinder vor der Einschulung die Gebühren. Jörg Vogelsänger (MdL) erläutert die wichtigsten Punkte der neuen Regelung für Kita-Kinder und das Warum!
Was ändert sich?
Ab dem 1. August 2018 müssen Eltern für Kita-Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung keine Beiträge mehr zahlen.
- [01.07.2018]
- Sportbetrieb sicherstellen....
- [13.06.2018]
- Mit der S-Bahn nach Erkner.
- [12.06.2018]
- Es gibt ihn wieder: Familienpass für den Freizeitspaß.
- [08.06.2018]
- Lust uff Land: Partie durch Brandenburg.
- [06.06.2018]
- Keine Kitagebühren für ABC-Schützen in spe.
