Solide Haushaltspolitik für ein zukunftssicheres Erkner

Veröffentlicht am 11.02.2015 in Stadtverband

Der Haushalt ist die finanzielle Grundlage des kommunalpolitischen Geschehens in unserer Stadt. In ihm wird festgeschrieben, was die Kommune im nächsten Jahr tut und wofür sie Geld ausgeben will. Dabei ist ein ausgeglichener Haushalt, wie er in Erkner seit vielen Jahren besteht, die Grundvoraussetzung für aktives Handeln, denn nur auf diese Grundlage kann über neue oder erweiterte Maßnahmen und Leistungen diskutiert werden.

In Verbindung mit dem positiven vorläufigen Jahresabschluss für das Jahr 2014, wie er in der 4. Stadtverordnetenversammlung in Aussicht gestellt wurde (voraussichtlich ca. 300 Tausend EUR im Ergebnis der guten und nachhaltigen Entwicklung), ergibt sich ein Aufschluss über die insgesamt positive Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt. Alles in allem also ein aussagekräftiger Gradmesser für die nachhaltige und seit vielen Jahren hervorragende Arbeit der für die finanziellen Angelegenheiten unserer Stadt Verantwortlichen. 

Eine Auswahl:

  • 3,5 Millionen EUR sind für Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten eingeplant. Dies betrifft die Erweiterung  der Kita „Koboldland“, die Beendigung der Erweiterung der Löcknitz-Grundschule, weitere Investitionen in das Sportzentrum, eine  Vielzahl von Tiefbaumaßnahmen sowie vorbereitende Planungen, einen neuen Spielplatz im Norden der Stadt, das neue Tourismusleitsystem und eine Vielzahl weiterer großer und kleinteiliger Maßnahmen.
  • Für den Betrieb der Kitas in der Stadt Erkner, den Jugendclub, die Obdachlosenunterkunft und das Heimatmuseum sind Zuschüsse in Höhe von mehr als 1,2 Millionen EUR eingeplant.
  • Das Sportzentrum wird finanziell abgesichert. Zudem liegen für die Bildungseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt für Schulsozialfont, Schulsozialmitarbeiter und Lernmittelkostenausgleich mehr als 70 Tausend EUR bereit. Auch die Koordination des Familienbündnisses soll weiter gefördert werden.
  • Annährend die gleiche Summe ist für die Vielzahl an freiwilligen Leistungen der Stadt (Geburtenzuschuss, Zuschuss zur Einschulung, Zuschüsse für Wanderungen und Fahren der Schulen und Kitas, Zuschüsse nach Vereinsförderrichtlinie, Kulturförderung, Gleichstellung uvm.) vorgesehen. 

Allesamt Maßnahmen und Ziele, die im jüngst beschlossenen integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Erkner ausgeführt werden. Im Zuge der Beratungen zum Haushalt 2015 – traditioneller Kern der Kommunalpolitik, zudem stetiger Anlass für Diskussionen und teils kontroverse Auseinandersetzungen – beteiligte sich die Fraktion der SPD mit zielgerichteten Fragen, konstruktiven Vorschlägen und Anregungen. Mit ihrem positiven Votum zum vorliegenden Entwurf unterstreicht sie ihren Anspruch, durch eine solide Haushaltspolitik für ein zukunftssicheres Erkner zu sorgen.

Hierzu erklärt Marko Gührke als Fraktionsvorsitzender: "Eine solide Haushaltspolitik schafft Spielraum für Zukunftsgestaltung in einer Kommune. Was ist wichtig? Was ist richtig? Das auf der Grundlage eines Entwurfs der Verwaltung zu entscheiden, ist Aufgabe der gewählten Stadtverordneten und des Bürgermeisters. Mit unserem Beschluss zum Haushalt 2015 bekräftigen wir die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit im Bewusstsein unserer kommunalpolitischen Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Das ist die Handschrift von Bürgermeister Jochen Kirsch mit Unterstützung der Fraktion SPD."