06.06.2020 in Kommunalpolitik

Investitionen in Erkner in diesem Jahr umsetzen

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Erkner begrüßt ausdrücklich den kommunalen Rettungsschirm des Landes Brandenburg. Insgesamt sollen die Kommunen durch den Rettungsschirm in den nächsten drei Jahren mit 580 Mio. € unterstützt werden.

Davon profitieren alle Kommunen im Land Brandenburg, selbstverständlich auch Erkner in Jahren 2020, 2021 und 2022. Damit erhöhen sich wieder die finanziellen Möglichkeiten für Investitionen in diesem Jahr. Deshalb sollte ein möglichst großer Teil der aufgrund von erwarteten Steuermindereinnahmen in das Jahr 2021 verschobene Maßnahmen doch im Jahr 2020 realisiert werden.

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Erkner unmittelbar von den Unterstützungsmaßnahmen des Landes Brandenburg profitieren. Folgende Maßnahmen sollten dabei besondere Priorität haben.

1. Bauliche Unterhaltung von Straßen und Gehwegen mit 185 T€
2. Investitionen in Parkanlagen und Grünflächen mit 55 T€
3. Investitionen in Gemeindestraßen in Höhe von 112 T€ u.a. die Projekte Wuhlhorster Straße und Bushaltestelle Friedrichstraße

Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist der finanzielle Spielraum dafür wiedergegeben. Investitionen sind in der Krisenzeit der richtige Weg.

Jan Landmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Jana Gruber, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Erkner

05.05.2020 in Kommunalpolitik

Erkner 1990: Die ersten freien Kommunalwahlen

Auch wenn uns gerade ein anderes Thema nicht loslässt. Im Jahr 1990 fanden die ersten freien Wahlen in der noch existierenden DDR statt. „Es war ein Recht, wir uns mutig erkämpft hatten“, so Jörg Vogelsänger. Die Bürger wollten die Schummeleien der SED und ihrer Blockflöten mit den 99 Prozent-Ergebnissen nicht länger ertragen. Die ersten freien Kommunalwahlen von Erkner fielen auf den 6.Mai und endete mit einem Paukenschlag.

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15.04.2020 in Kommunalpolitik

Stadtverordnetenversammlung jetzt auch per Video beschlussfähig

Die Kreistage in Brandenburg und die Vertretungen von Gemeinden und Städten wie Erkner können jetzt auch über Videokonferenzen und Telefonschaltungen tagen und Beschlüsse herbeiführen. Der Landtag in Potsdam hat heute Gesetz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage“ (Drucksache 7/991) mit großer Mehrheit beschlossen. Die Koalition aus SPD, CDU und Grüne hatten die Vorlage eingebracht.

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02.07.2019 in Kommunalpolitik

Die SPD in der Stadtverordneten Versammlung Erkner

Die erste Sitzung der Erkneraner Stadtverordneten Versammlung (SSV) hat stattgefunden. Die Vorsitzenden übernehmen ihre Aufgaben und die Ausschüsse - die Arbeitsgremien der Bürgervertretung - sind gewählt. Eine Übersicht der Sozialdemokraten in der SSV Erkner

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20.06.2019 in Kommunalpolitik

Erkner: Fraktion der SPD hat sich gebildet…

Am Montag, den 03. Juni trafen sich unsere gewählten Stadtverordneten zur ihrer ersten gemeinsamen Sitzung, der konstituierenden Fraktionssitzung. Zum Fraktionsvorsitzenden wählten die Anwesenden Jan Landmann, und zur Stellvertreterin Jana Gruber, die es auf Anhieb im Rahmen ihrer Ersten Kandidatur in die Stadtverordnetenversammlung schaffte. Gemeinsam bilden die beiden die Fraktionsspitze.

Die SPD-Vertreter in der Stadtverordneten-Versammlung

Name               Partei, Stimmen, Anteil SPD, Anteil gesamt

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