13.02.2014 in Allgemein

Erfolgreiche Entwicklung von Erkner wird fortgesetzt

Eine solide Haushaltspolitik schafft Spielraum für Zukunftsgestaltung in einer Kommune. Das ist die Handschrift von Bürgermeister Jochen Kirsch mit Unterstützung der SPD-Fraktion. Der Haushalt 2014 der Stadt Erkner ist dafür ein Beleg. Es gab eine intensive Diskussion in den Ausschüssen. Dort wurde die Verabschiedung mit breiter, mitunter einstimmiger Mehrheit empfohlen.

In der Stadt Erkner werden die sozialen Leistungen im Stadthaushalt im Jahr 2014 erhöht. Dieses ist in vielen anderen Kommunen undenkbar. Die Stadtverordneten der Linken sollten hierbei in den Erfahrungsaustausch mit Kollegen in anderen kommunalen Vertretungen treten und nicht die Entwicklung von Erkner schlechtreden.

Besonders stolz ist die SPD Fraktion auf das neue Sportzentrum in Erkner. Damit wird der Schulsport, das vielfältige Vereinsleben und die Nachwuchsarbeit in den Erkneraner Vereinen wirksam unterstützt. Ehrenamtliches Engagement ist das Herzstück in jeder Kommune. Zur Unterstützung wird der Haushaltstitel Zuschüsse für Vereine im Haushalt 2014 erhöht.

Selbstverständlich wird mit dem Haushalt 2014 auch weiter in die Infrastruktur investiert. Dass Erkner eine gute und vorzeigbare Infrastruktur hat, belegen die vielen neuen Eigenheimbauten. Den Traum von den „eigenen vier Wänden“ wollen sich viele in Erkner erfüllen. Das ist eine kluge Entscheidung.

30.05.2013 in Allgemein

Es muss mehr Druck aufgebaut werden

Auf Einladung des SPD Direktkandidaten Lars Wendland besuchte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann Frankfurt (Oder).

Oppermann informierte sich im Gespräch, mit Kollegen der Gewerkschaft der Polizei (GdP), über die angespannte Sicherheitslage in der Grenzregion. Schnell wurde klar, dass die aktuelle Soll-Stärke der Bundespolizistinnen und -polizisten vor Ort nicht der Ist-Stärke entspricht. Demnach sind weitaus weniger Beamte im Grenznahen Raum im Einsatz. Das betonte auch Wendland der sich kritisch zur Soll-Stärke äußerte: "Diese Personalstärke erreichen wir aber nicht, weil Kolleginnen und Kollegen unter anderem zu den Berliner Flughäfen oder ins Bundespolizeipräsidium nach Potsdam beordert werden".

Auch Oppermann hatte hierfür wenig Verständnis. Innerhalb der nächsten drei Wochen wolle er im Bundestag klären, inwiefern sich die Personalstärke in der Frankfurter Inspektion seit 2007 verändert hat. Im gemeinsamen Zentrum für deutsch-polnische Polizei- und Zollzusammenarbeit in Świecko (Polen) zeigte sich Oppermann erfreut über die gute gemeinsame Zusammenarbeit zwischen polnischen und deutschen Grenz- und Polizeibehörden.

Aber auch hier wurde deutlich, dass ohne ein gemeinsames deutsch-polnische Polizei-Kooperationsabkommen, welches nach jahrelangen Verhandlungen immer noch nicht beschlossen sei, eine entscheidende Grundlage schlicht weg fehlt. „Es ist ein Unding, dass Kriminelle multinational agieren können und der Polizei gelingt es nicht grenzüberschreitend enger zusammenarbeiten“, mahnte Oppermann. Das gemeinsame Abkommen müsse daher schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden. Es sei wichtig Druck gegen die steigende Grenzkriminalität aufzubauen und den polnischen und deutschen Beamten endlich Rechtssicherheit zu verschaffen, so Oppermann weiter.

Im Vorfeld des Besuches in Świecko trafen sich Wendland und Oppermann mit dem Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke und dem Präsidenten der Europauniversität Viadrina Dr. Gunter, um sich über Frankfurt und die Universität zu informieren.

20.05.2013 in Allgemein

Wir kümmern uns um Deutschland ...

... Für Bildung, Infrastruktur, Kommunen

Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.

Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.

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29.04.2013 in Allgemein

Zeit für gerechte Löhne - Es geht um den Wert der Arbeit

Die SPD wird in wenigen Wochen 150 Jahre alt, die erste deutsche Arbeiterpartei. Im Herbst wird die schwarz-gelbe Regierung abgewählt. 2013 ist ein besonderes Jahr – auch für gute Arbeit. Es geht darum, ob Armutslöhne bald der Vergangenheit angehören.

Den Kampf für gute Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne führen Gewerkschaften und Sozialdemokratie seit dem 19. Jahrhundert. In diesem Jahr geht es darum, noch einen großen Schritt nach vorn zu machen.

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08.03.2013 in Allgemein

Zeit für die moderne Gesellschaft

Am 8. März ist Frauentag

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